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Demokratie als die Herrschaft des Volks zu definieren, ist ein bisschen, als w\u00fcrde man Feminismus mit der Gleichstellung von Mann und Frau umschreiben: richtig, aber auch zu ungenau, wenn nicht sogar nichtssagend. Wie kann ein System, in dem das Volk regiert, \u00fcberhaupt erst entstehen? Oder anders gefragt: Was ist n\u00f6tig, damit ein bestehendes demokratisches System nicht zerbricht?<\/p>\n
Mit diesen Fragen besch\u00e4ftigte sich auch das \u00abCaf\u00e9 Scientifique\u00bb der Universit\u00e4t Freiburg mit dem Titel \u00abBye-bye Demokratie \u2013 Die starken M\u00e4nner sind zur\u00fcck\u00bb, das im November in Murten stattfand. Die Juristin Eva Maria Belser, der Politologe Gilbert Casasus und der Volkswirtschaftler Mark Schelker beantworteten an dem Abend Publikumsfragen jeglicher Art zu dem Thema. Kann Demokratie nur in reichen L\u00e4ndern entstehen und ist somit ein Luxusprodukt? Ist die Schweiz \u00fcberhaupt eine richtige Demokratie, wenn die H\u00e4lfte ihres Stimmvolkes nicht w\u00e4hlen geht? Kurz: Was macht eine starke Demokratie aus? Die Rechtsprofessorin Eva Maria Belser nimmt sich des Themas von der anderen Richtung an: \u00abAutokratisierungsprozesse laufen immer nach einem \u00e4hnlichen Muster ab\u00bb, sagt sie. \u00abSehr vereinfacht gesagt, werden als erstes die Medien und Bildungsinstitutionen sowie die Justiz, also die Rechtsstaatlichkeit, angegriffen. \u00bb Eine gesunde Demokratie setze also voraus, dass Medienschaffende m\u00f6glichst frei agieren k\u00f6nnen und ohne zu grossen Druck, finanzielle Gewinne erwirtschaften zu m\u00fcssen. Dort sei der Staat in der Pflicht, die Medien als vierte unabh\u00e4ngige Gewalt zu unterst\u00fctzen. Auch die Wissenschaftsfreiheit und zivilgesellschaftliche Institutionen wie Menschenrechtsverb\u00e4nde seien wichtige Grundpfeiler der Demokratie, denen wir als Gesellschaft Sorge tragen m\u00fcssen.<\/p>\n
Es ist schwer, sich ein politisches System ohne die wirtschaftliche Dimension vorzustellen. \u00abDemokratie und Kapitalismus bedingen sich gegenseitig\u00bb, hebt deshalb der Finanzwissenschaftler Mark Schelker am \u00abCaf\u00e9 Scientifique \u00bb hervor. Historisch gesehen gebe es f\u00fcr diese These kaum Gegenbeispiele. Grundlegend sei die Frage, wer in einem System die Spielregeln aufstellen solle. Die Macht der Mehrheit reiche f\u00fcr eine Demokratie nicht, Institutionen seien ebenso wichtige Grundpfeiler. Demokratische Systeme, wie wir sie heute kennen, gibt es noch nicht lange. Ihre Entstehung war und ist nicht in Stein gemeisselt und auch ihr Fortbestehen scheint hier und da zu br\u00f6ckeln. Im Lauf des letzten Jahrhunderts waren sie auch imstande, Kriege zu f\u00fchren. F\u00fcr den Politologen Gilbert Casasus ist der Wunsch einer Gesellschaft nach Frieden, so wie er nach dem Zweiten Weltkrieg oder auch dem Mauerfall 1989 zu finden war, trotzdem einer der Kerngedanken der in Europa entstandenen Demokratien. Er sei ein wichtiger Antrieb f\u00fcr deren Aufbau gewesen. \u00abDieser Friedensgedanke ist heute weg, aus dem einfachen Grund, dass gerade Frieden herrscht. Dabei darf dieser Gedanke eigentlich nicht vergessen werden.\u00bb \u00dcberdies sehe er das Wahrnehmen von B\u00fcrgerrechten, wie zum Beispiel das Abstimmen und W\u00e4hlen, als Pflicht jedes und jeder Einzelnen an.<\/p>\n
Eine funktionierende Demokratie ist also nur so gut wie ihre Einzelteile: B\u00fcrger und B\u00fcrgerinnen, Institutionen, Politikerinnen und Politiker. Vor allem aber h\u00e4ngt sie auch von den Wechselwirkungen dieser Elemente ab. Er wisse nicht, ob er noch w\u00e4hlen gehen solle, wenn die Volksvertreter und -vertreterinnen gar nicht mehr das umsetzen w\u00fcrden, was sie versprechen, sagt jemand aus dem Publikum des \u00abCaf\u00e9 Scientifique\u00bb. Casasus\u2019 Antwort erscheint schon fast zu einfach: \u00abDann sollten Sie die Politikerinnen und Politiker, mit denen Sie unzufrieden sind, besser wieder abw\u00e4hlen.\u00bb<\/p>\n